Eindringlicher Friedensappell v. Gudrun Kopp

Nach den öffentlichen Turbulenzen rund um die „Sauter-Panne“ und die Sprachlosigkeit der lippischen Führungsgremien gegenüber der erklärten Mandatsübernahme von Martina Hannen richte ich nun einen „eindringlichen Friedensappell“ an alle Freidemokraten in Lippe:

Die Verärgerung und Enttäuschung von Christian Sauter über versehentlich vertauschte Listenplätze ist absolut nachvollziehbar. Beides darf aber nicht zur Dauerfehde gegen die FDP im Land und innerhalb Lippes werden.

Der „Listen-Fehler“ liegt eindeutig auf der Landesebene, die dies auch in Sitzungen ohne Umschweife eingeräumt hat. Dieser Fehler – so die einhellige Einschätzung mehrerer Juristen – sei aber nicht mehr korrigierbar zugunsten Sauters, so dass sich die Frage stellte, entweder KEIN Landtagsmandat der FDP als Interessenvertretung für Lippe oder eventuell eines für Martina Hannen.

Nachdem der Landeswahlausschuss dem Streichungsantrag von Martina Hannen von der Landesliste nicht gefolgt war, sondern aus dessen Sicht das Listenversehen als „geheilt“ angesehen hat, ergab sich für Martina Hannen eine neue Sachlage. Ja, sie hat ihre ursprüngliche Entscheidung revidiert – das war für uns alle eine Überraschung aber es war ihre ganz persönliche Entscheidung, die es aus meiner Sicht zu respektieren gilt. Der Vorgang mag verwirrend sein aber es ist schließlich kein Verbrechen, seine Meinung zu ändern. Über eine mögliche Wahl-Anfechtung entscheidet allein die Justiz.

Persönliche Verunglimpfungen gegen Martina Hannen, wie sie in einem offenen Brief der FDP-Nordlippe (LZ 2.6.) geäußert wurden, sind völlig inakzeptabel und sollten nicht länger den Umgang miteinander prägen. Stattdessen sind jetzt Solidarität und Unterstützung für Martina Hannen bei ihrer Mandatsausübung gefragt. Weitere Querelen könnten jetzt auch Christian Sauter schaden, sollte er am Freitag für einen aussichtsreichen Listenplatz für den Deutschen Bundestag (Ersatz für Markus Schiek) als Kandidat zur Verfügung stehen. In dem Fall verdient auch er unser aller Solidarität und tatkräftige Unterstützung, nicht nur im bevorstehenden Wahlkampf.

Ich appelliere deshalb an die Vernunft und Professionalität von uns Freidemokraten: Es muss nun Schluss sein mit Anschuldigungen und Selbstzerfleischung. Das dient niemandem!! Es gilt, die entstandenen Gräben zu überwinden. Jeder kann einen Beitrag dazu leisten, um gemeinsam ein Ziel zu erreichen: Wie können wir aktuell in Düsseldorf beste Ergebnisse für die Lebensverhältnisse auch für unsere Bürger in Lippe erreichen. Da zeigen die laufenden Koalitionsverhandlungen erfreulich gute Ergebnisse:

• Medizinische Fakultät für Bielefeld zur Ausbildung von Medizinern auch für Lippe;
• mehr Geld für schnelles Internet im ländlichen Raum,

Personal und Gestaltungsfreiraum für Schulen und Universitäten, bessere

Verkehrsinfrastruktur für die Erreichbarkeit ländlicher Regionen,

um nur einige Beispiele zu nennen.

Wir Liberalen haben allen Grund stolz zu sein auf unsere politischen Vertreter im Bund, im Land und vor Ort, in den Kommunen und müssen jetzt verantwortungsvoll zur Umsetzung der Wahlversprechen beitragen. Viele Bürger in Lippe erwarten dies zurecht von uns!

Freundliche Grüße sendet Ihnen Gudrun Kopp

12. Juni 2017